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24.01.2022

Stefan Schwartze ist neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung

Patientenbeauftragter Stefan Schwartze
Patientenbeauftragter Stefan Schwartze (SPD)
Foto: Thomas Ecke

Bundeskabinett ernennt auch Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Sucht und Drogen sowie Pflege

Stefan Schwartze (SPD) wurde am 12. Januar 2022 vom Bundeskabinett zum neuen Patientenbeauftragten der Bundesregierung ernannt. Schwartze ist Industriemechaniker und seit 2009 Bundestagsabgeordneter. Aufgabe des Patientenbeauftragten ist es nach § 140h SGB V, die Belange der Patient*innen in allen relevanten politischen Bereichen zu vertreten.

Im Geschäftsbereich des Gesundheits- sowie die Sozialministeriums wurden weitere Beauftragte der Bundesregierung berufen. Der Jurist Jürgen Dusel bleibt auch in dieser Legislaturperiode der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Als Sucht- und Drogenbeauftragter wurde der Sozialwissenschaftler Burkhard Blienert (SPD) berufen. Neue Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung ist die Pflegefachkraft und Bundestagsabgeordnete Claudia Moll (SPD).

Die Beauftragten der Bundesregierung werden von den jeweiligen Bundesminister*innen vorgeschlagen und vom Bundeskabinett für eine Legislaturperiode berufen. Das Ämter der Beauftragten für Patient*innen und Menschen mit Behinderungen sind gesetzlich verankert.

Die Beauftragen im Internet

Quellen

  • Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten: Stefan Schwartze zum neuen Patientenbeauftragten der Bundesregierung ernannt, Pressemitteilung vom 13. Januar 2022 | www.patientenbeauftragter.de
  • Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen: Burkhard Blienert ist neuer Beauftragter für Sucht- und Drogenfragen, Pressemitteilung vom 12. Januar 2022 | www.bundesdrogenbeauftragter.de
  • Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen: Jürgen Dusel bleibt Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Pressemitteilung vom 12. Januar 2022 | www.behindertenbeauftragter.de
  • Die Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege: Claudia Moll, MdB zur neuen Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung ernannt, Pressemitteilung vom 13. Januar 2022 | www.pflegebevollmächtigte.de

Text: Niclas Beier